Konzepte für Kindergartenerweiterung 2 . Nachträgliche Billigung der Kosten diverse Asphaltarbeiten im Ortsgebiet 3 . Nachträgliche Billigung der Kosten Kanalbruch Borngasse 4 . Kindergarten Flohkiste - [...] 2020 Seite 2 von 3 Öffentlicher Teil 1. Architektenwettbewerb; Vorstellung der Konzepte für Kindergartenerweiterung 2. Nachträgliche Billigung der Kosten diverse Asphaltarbeiten im Ortsgebiet Beschluss: Der [...] vorgenannten Kanal- reparaturarbeiten. Abstimmung: Ja-Stimmen 13 Nein-Stimmen 0 pers. beteiligt 0 4. Kindergarten Flohkiste - Einstellung der freiwilligen Krippenbeitrags-Zuschüsse zum 01.01.2021 Beschluss: Die [mehr]

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• Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 29.05.2020

elektrischem Laufband, Fitnessstation Kraftstation • Überdachter Grillbereich mit Grill, Tisch und Gartenstühlen mit Ausblick • Kfz Stellplatz im Hof • Unterstellplatz für Motorrad und Fahrrad • Auf Wunsch [mehr]

und Fahnen (Art. 4 Abs. 3 GO, Art. 3 Abs. 3 LKrO, Art. 3 Abs. 3 BezO) 10 bis 2 500 €, soweit nicht kostenfrei 2. Amtshandlungen bei der Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (Art. 18a GO, [...] Art. 12a LKrO) kostenfrei in Analogie zu Art. 3 Abs. 1 Nr. 12 KG 021 Amtshandlungen im Vollstreckungsverfahren 1. Androhung von Zwangsmitteln (Art. 36 VwZVG), soweit sie nicht mit dem Verwaltungsakt verbunden [...] 2. Anwendung der Zwangsmittel Ersatzvornahme (Art. 32, 35 VwZVG) oder unmittelbarer Zwang (Art. 34, 35 VwZVG) 50 bis 2.500 € 3. Pfändungsbeschluss gemäß Art. 26 Abs. 5 VwZVG 1 Pfändungsgebühr nach § 339 [mehr]

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• Ortsrecht

Hortplätzen im Kin- dergarten Westerngrund Beschluss: Die Gemeinde Westerngrund stellt fest, dass für die Deckung des örtlichen Bedarfs die Schaffung von 40 Hortplätzen im Kindergarten Westerngrund notwendig [...] ist (Art. 7 BayKiBiG). Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderung entsprechend zu beantragen. Abstimmung: Ja-Stimmen 9 Nein-Stimmen 0 pers. beteiligt 0 5.3.1. Bauvorhaben: Erweiterung Kindergarten We [...] Westerngrund Beschluss: Zu dem Bauvorhaben „Erweiterung Kindergarten Westerngrund“ in der Huckelheimer Straße 11 wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Förderung [mehr]

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• Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 18.12.2020

Ort, Raum: Mehrzweckhalle Westerngrund, Dörnsenbachstraße 12 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 . Kindergarten - Festlegung der Erweiterungsvariante 2 . Bekanntgabe Inhalt der nichtöffentlichen Sitzung vom [...] Teil) Sitzung des Gemeinderates Westerngrund vom 04.09.2020 Seite 2 von 3 Öffentlicher Teil 1. Kindergarten - Festlegung der Erweiterungsvariante Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die vorgestellte Planung [...] os Schuler und Schickling wei- terzuverfolgen. Nach Absprache mit der Zuschussbehörde und Kindergartenaufsicht ist der Genehmi- gungsplan auf dieser Grundlage zu erstellen. Abstimmung: Ja-Stimmen 11 N [mehr]

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• Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 04.09.2020

der Behörde ausgefüllt: ( Die Vergnügung ist anzeigepflichtig nach Art. 19 Abs. 1 LStVG. ( Die Vergnügung ist erlaubnispflichtig nach Art. 19 Abs. 3 LStVG. ( Antragsabdruck an Polizei und Amt für Kinder [...] Familie am: ( Antragsabdruck an am: ( Die Gestattung / Erlaubnis wird nach Art. 19 LStVG erteilt. ( Die Erlaubnis wird nach Art. 19 Abs. 4 LStVG versagt. ( Die Bewirtschaftung wird nach § 12 GastG gestattet [...] 910 E-Mail: gewerbeamt@vg-schoellkrippen.de FORMCHECKBOX Anzeige einer öffentlichen Vergnügung nach Art. 19 Abs. 1 LStVG FORMCHECKBOX Antrag auf Gestattung nach § 12 GastG zum Betrieb einer vorübergehenden [mehr]

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• Formulare & Abfragen

Haushaltssatzung 2.2 . Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2.3 . Stellenplan 3 . Sachstand Kindergarten Westerngrund 4 . Feuerwehr Westerngrund 4.1 . Vergabe Rohbauarbeiten 4.2 . Vergabe Absauganlage [...] enthalten, beschlossen. Abstimmung: Ja-Stimmen 12 Nein-Stimmen 0 pers. beteiligt 0 3. Sachstand Kindergarten Westerngrund 4. Feuerwehr Westerngrund 4.1. Vergabe Rohbauarbeiten Beschluss: Der Gemeinderat [...] bestehendes Wohnhaus Beschluss: Zu dem Bauvorhaben „Anbau an ein bestehendes Wohnhaus“ in der Gartenstraße wird das gemeindli- che Einvernehmen mitsamt der erforderlichen Befreiung erteilt. Sitzung des [mehr]

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• Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 12.03.2021

worden ist und des Art. 23 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) n der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des [...] zu beachten. § 3 Planungsrechtliche Festsetzungen (1) Für die Flur Nr. 175, Unterwestern wird als Art der baulichen Nutzung ein Allgemeines Wohngebiet festsetzt. (2) Die überbaubaren Grundstücksflächen [...] Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vorgesehen sind, ist unzulässig. (4) Zufahrten sind in wasserdurchlässiger Art und Weise auszuführen. § 4 Naturschutzfachliche Festsetzungen (1) Die auf dem Grundstück Flur Nr. 175 [mehr]

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• Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

. Sachstand Bauantrag und Förderung Kindergarten 2 . Sachstand FFW-Anbau 3 . Auftragsvergabe Sanierung Skaterplatz 4 . Auftragsvergabe Sanierung Gehweg Gartenstraße 5 . Baupläne 5.1 . Bauvorhaben: Bau [mehr]

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• Tagesordnung, Gemeinderatssitzung am 16.04.2021
• Gemeinderatssitzung

g: Öffentlicher Teil 1 . Vorstellung Trinkwasserversorgung in der Zukunft 2 . Sachstand Kindergartenerweiterung 3 . Sachstand Sanierung Rathaus/Feuerwehranbau 4 . Sachstand Sanierung Alte Schule Huckelheim [...] Betriebsge- meinschaft. Abstimmung: Ja-Stimmen 10 Nein-Stimmen 0 pers. beteiligt 0 2. Sachstand Kindergartenerweiterung 3. Sachstand Sanierung Rathaus/Feuerwehranbau 4. Sachstand Sanierung Alte Schule Huckelheim [mehr]

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• Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 16.10.2020
• Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 06.11.2020