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Jugendförderung 8.1 Schulen, Berufsschulen, Berufsfachschulen 1 Stellplatz je Klasse, zusätzlich 1 Stellplatz je 10 Schüler über 18 Jahre 10 8.2 Hochschulen 1 Stellplatz je 10 Studierende - 8.3 Tageseinrichtungen [...] Jugendherbergen 1 Stellplatz je 15 Betten 75 7. Krankenanstalten 7.1 Krankenanstalten von überörtlicher Bedeutung 1 Stellplatz je 4 Betten 60 7.2 Krankenanstalten von örtlicher Bedeutung 1 Stellplatz je 6 Betten [...] Betten 60 7.3 Sanatorien, Kuranstalten, Anstalten für langfristig Kranke 1 Stellplatz je 4 Betten 25 7.4 Ambulanzen 1 Stellplatz je 30 m² NUF, mindestens 3 Stellplätze 75 8. Schulen, Einrichtungen der Jug

Inanspruchnahme des Recyclinghofes, Waldstraße ,63825 Westerngrund, im Folgenden „Einrichtung“ genannt. Die Einrichtung wird durch den Landkreis Aschaffenburg als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger [...] nen und Besucher der Einrichtung („Benutzer“) sowie für das Betriebspersonal. Es werden nur Wertstoffe angenommen, die im Landkreis Aschaffenburg angefallen sind. Die Einrichtung darf nur von denjenigen [...] Ausnahmen zulassen. § 2 Anlagenbetrieb 1. Verantwortlich für den Betrieb ist das Landratsamt Aschaffenburg, Fachbereich Abfallwirtschaft. Die Einrichtung steht unter der Aufsicht einer verantwortlichen Mitarbeiterin

Steuerfrei ist das Halten von 1. Hunden allein zu Erwerbszwecken, insbesondere das Halten von a. Hunden in Tierhandlungen, b. Hunden, die zur Bewachung von zu Erwerbszwecken gehaltenen Herden notwendig sind [...] aufgenommenen Hunde gelten als von ihren Haltern gemeinsam gehalten. (2) Halten mehrere Personen gemeinsam einen oder mehrere Hunde, sind sie Gesamtschuldner. (3) Neben dem Hundehalter haftet der Eigentümer des [...] (KAG) erlässt die Gemeinde Westerngrund folgende Satzung: § 1 Steuertatbestand 1Das Halten eines über vier Monate alten Hundes im Gemeindegebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandsteuer nach Maßgabe

Aschaffenburg übernimmt die Gemeinde Westerngrund den Betrieb und setzt während der Öffnungszeiten geschultes Personal in beratender und kontrollierender Funktion ein. 2. Die Benutzungsordnung gilt für alle [...] Containern und Sammelbehältnissen ist der jeweilige Gefahrenbereich für die Benutzung gesperrt. § 8 Verhalten 1. Das Sammeln und Mitnehmen von Grünabfällen durch betriebsfremde Personen aus den Sammeleinrichtungen [...] en, die bei Anlieferung und Entladung entstehen. 2. Die Haftung des Anlagenbetreibers für ein Verschulden des Betriebs- oder Aufsichtspersonals wird auf das Vorliegen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit

der Pause Die Schule auf dem BergDie Schule auf dem Berg WesterngrundWesterngrund Mit Sandstein gebautMit Sandstein gebaut Alt und NeuAlt und Neu Die Traumschule im GrünenDie Traumschule im Grünen WiesenWiesen [...] Lehrkräfte der Grundschule der Lehrkräfte der Grundschule im Rahmen der im Rahmen der schulhausinternenschulhausinternen Lehrerfortbildung Lehrerfortbildung Intel LehrenIntel Lehren 25 Jahre Grundschule Schöllkrippen [...] Schulhaus im Kahlgrund Schule fest gebaut Anbau und Pausenhof Spiel und Spaß in der Pause Die Schule auf dem Berg Mit Sandstein gebaut Alt und Neu Die Traumschule im Grünen Umrankt und eingebettet Nur

Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. § 4 BeitragsschuldnerBeitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld Eigentümer des Grundstücks [...] Übrigen entsteht die Grundgebührenschuld mit dem Beginn eines jeden Tages in Höhe eines Tagesbruchteils der Jahresgrundgebührenschuld neu. § 12 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner ist, wer im Zeitpunkt [...] jeweiligen Maßnahme. 2Schuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens des Erstattungsanspruchs Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist. 3Mehrere Schuldner sind Gesamtschuldner. 4Der Erstattun

Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. § 4 BeitragsschuldnerBeitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld Eigentümer des Grund- stücks [...] Übrigen entsteht die Grundgebührenschuld mit dem Beginn eines jeden Tages in Höhe eines Ta- gesbruchteils der Jahresgrundgebührenschuld neu. § 12 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner ist, wer im Zeitpunkt [...] Satzung erfüllt, entsteht die Beitragsschuld erst mit Inkrafttreten dieser Satzung. § 4 BeitragsschuldnerBeitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld Eigentümer des Grund- stücks

geltend gemacht. § 2 Schuldner (1) Bei Pflichtleistungen bestimmt sich der Schuldner des Aufwendungsersatzes nach Art. 28 Abs. 3 BayFwG. (2) Bei freiwilligen Leistungen ist Schuldner, wer die Feuerwehr [...] willentlich in Anspruch genommen hat. (3) Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner. § 3 Fälligkeit Aufwendungs- und Kostenersatz werden mit Eintritt der Bestandskraft des Bescheids zur Zahlung fällig [...] der Feuerwehren gehören, 2. Überlassung von Gerät und Material zum Gebrauch oder Verbrauch. Die Kostenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der Feuerwehr. (3) Die Höhe des Aufwendungs- und Kostenersatzes

mitzuteilen, soweit sich dadurch die vorzuhaltende Leistung wesentlich erhöht. (3) Der Grundstückseigentümer und die Benutzer haften der Gemeinde für von ihnen verschuldete Schäden, die auf eine Verletzung [...] . 2Von mehreren dinglich Berechtigten ist jeder berechtigt und verpflichtet; sie haften als Gesamtschuldner. § 3 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Satzung haben die nachstehenden Begriffe folgende [...] uss (1) 1Der Grundstücksanschluss wird von der Gemeinde hergestellt, angeschafft, verbessert, unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt und beseitigt. 2Er muss zugänglich und vor Beschädigungen geschützt

Umbettungen (§ 25) - untersagen. § 6 Verhalten im Friedhof (1) Jeder Besucher des gemeindlichen Friedhofs hat sich ruhig und der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. (2) Kindern untern 10 Jahren ist [...] des Nutzungsrechts ist die Grabstätte würdig herzurichten, gärtnerisch zu gestalten und stets in diesem Zustand zu erhalten. Die Grabstätten dürfen nur mit Pflanzen und Blumen bepflanzt werden, die andere [...] befahren werden. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Friedhofsbereich beträgt Schritttempo. Bei anhaltendem Tau- oder Regenwetter kann die Friedhofsverwaltung das Befahren der Friedhofswege mit Fahrzeugen