Zuschüsse für Vereine: Kaum Spielraum
Rat: Freiwillige Leistungen in Blankenbach fraglich
BLANKENBACH Von unserer Mitarbeiterin MARION STAHLDer Schützenverein Diana Blankenbach will seinen Luftdruckschießstand modernisieren. Von der Hoffnung, dazu von der Gemeinde wie früher einen Investitionszuschuss zu erhalten, müssen sich die Mitglieder aber vielleicht verabschieden: In der jüngsten Sitzung war sich der Gemeinderat einig, vor einer Entscheidung die finanzielle Halbjahresbilanz abzuwarten. Dieses Ergebnis könnte sich auch auswirken auf sämtliche Ortsvereine, da es sich bei solchen Zuschüssen um freiwillige Leistungen der Gemeinde handelt.
Bürgermeister Matthias Müller (CSU) erklärte, dass der Verein laut Antrag acht elektronische Scheibenanlagen für insgesamt rund 35.000 Euro, inklusive Montage und Beleuchtung, anschaffen will. Bislang habe sich die Gemeinde mit 30 Prozent an Vereinsinvestitionen beteiligt; in diesem Fall wären das etwa 10.500 Euro. Momentan sei jedoch der Handlungsspielraum der Gemeinde aufgrund der Anbauten an den Kindergarten und das Feuerwehrhaus deutlich eingeschränkt. Und während es sich laut Müller bei diesen beiden Maßnahmen um Pflichtaufgaben handele, gelten Vereinszuschüsse als freiwillige Leistungen. Der zweite Bürgermeister Martin Schäfer (FW) erinnerte daran, dass vor Jahren, als der Schuldenstand sehr hoch gewesen sei, der damalige Etat vom Landratsamt nicht genehmigt wurde, weil die Gemeinde die freiwilligen Leistungen nicht eingeschränkt habe.
PräzedenzfallPeter Sauer (CSU) ergänzte, dass ein »normaler« 30-Prozent-Zuschuss in der jetzigen Lage einen Präzedenzfall schaffen könnte. Je nach Größe und Kosten des jeweiligen Vereinsprojekts könne das problematisch werden: »Dann haben wir plötzlich ganz andere Summen«, befürchtete er.
Sobald die Halbzeitbilanz vorliege, sollte daher ein Konzept für alle Vereine festgelegt werden, weil »uns die Situation sicher länger begleitet«, so Sauer.
MARION STAHL